Treffen mit dem Griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras

Vom 04. – 07. Dezember 2014 fand in Athen das Council of presidents der YEPP statt. Aufgrund der Terminkollisionen meiner Kolleginnen und Kollegen von Vorstand kam ich zum Handkuss und durfte die JCVP und somit auch die Schweiz vor Ort vertreten.

Für alle die, welche YEPP noch nicht kennen, möchte ich kurz ein paar Infos diesbezüglich geben. YEPP ist die Jugendorganisation der Europäischen Volksparteien. Sie vereinigt insgesamt 57 Mitteparteien verteilt auf 39 Europäische Länder. Gegründet wurde YEPP im Jahre 1997 wobei auch die JCVP Schweiz eines der Gründerländer war. Mittlerweile entwickelte sich YEPP zur grössten Jugendorganisation mit über 1‘000‘000 Mitgliedern.

Beim Council of presidents treffen sich die Vertreter der einzelnen Parteien und diskutieren über Resolutionen, welche im Rahmen der verschiedenen Arbeitsgruppen vorgestellt werden.

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Dieses Mal war das Programm ziemlich voll. Standen doch gleich elf Resolutionen zur Abstimmung vor:

  • Reform des Internationalen Olympischen Komitees
  • Förderung von Jungunternehmern
  • Klima und Energiestrategie 2030
  • Massnahmen zur anhaltenden humanitären Kriese im Mittelmeer
  • Europäisches Datenschutzrecht
  • Reform des UNO Sicherheitsrat
  • Die Skulpturen des Parthenon müssen an Griechenland zurückgegeben werden
  • Die Verbreitung von Ebola muss unter Kontrolle gehalten werden
  • Die politische und soziale Situation in der Ukraine
  • Griechenland und Zypern haben das Recht auf Ihre Landesgrenzen.
  • Start-ups

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Die Diskussion und Beratung dieser Themen war intensiv, was auch dazu führte, dass das Council rund zwei Stunden später als geplant zu Ende ging. Nichts desto trotz war es wichtig, die Resolutionen ausgiebig zu besprechen und dein einen oder anderen Punkt zu ändern, zu streichen oder weitere hinzuzufügen.

Die Council of presidents wurde zudem umrahmt von verschiedenen Ansprachen und Diskussionsrunden. Als Hauptredner hat sich niemand geringeres als Antonis Samaras, der aktuelle Ministerpräsident von Griechenland angemeldet. Er sprach über die aktuelle Lage in Griechenland und was seine Regierung unternimmt, um das Land wieder in Schwung zu bringen.Yepp2

Neben den ordentlichen Traktanden, gab es aber auch genügend Zeit sich mit den Vertretern aus den anderen Ländern auszutauschen. Dabei musste ich feststellen, dass das Interesse an der Schweizer Politik doch grösser ist, als dass ich es erwartet habe. Es galt aktuelle Fragen zur Ecopop Initiative zu beantworten, aber auch grundsätzliches über unsere direkte Demokratie. Themen wie der Föderalismus und die Diskussion über unsere Finanz- und Steuerthemen fehlen natürlich ebenfalls nicht.

Zusammengefasst kann ich sagen, ein sehr interessanter Anlass, der zum einen viel produktive, politische Arbeit hervorbrachte, zum anderen aber auch gesellschaftlich ein voller Erfolg war.

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